Alle Storys
Folgen
Keine Story von Stuttgarter Zeitung mehr verpassen.

Stuttgarter Zeitung

Stuttgarter Zeitung: SPD-Generalsekretär Hubertus Heil hat ein Bündnis mit Grünen und FDP im Visier: "Die Ampelkoalition ist eine Variante für 2009"

Stuttgart (ots)

Die SPD-Führung strebt für die nächste
Legislaturperiode eine Koalition mit den Grünen und der FDP an. 
"Möglicherweise hat sich das Parteiensystem so geändert, dass es 
keine Zweierkonstellation mehr gibt", sagte der SPD-Generalsekretär 
Hubertus Heil im Interview der "Stuttgarter Zeitung" 
(Freitagausgabe). "Wenn nun eine Ampelkoalition eine Politik 
durchsetzen kann, die soziale Gerechtigkeit, wirtschaftliche Dynamik 
und ökologische Vernunft verbindet, halte ich das für eine mögliche 
Variante im Jahr 2009."
Er sehe eine große Schnittmenge zwischen SPD und Grünen im Bereich
der inneren Sicherheit, der Außenpolitik, in der Bildung, bei 
Ökologie und sozialpolitischen Vorstellungen. Und er sehe wieder 
Schnittmengen mit den Liberalen bei Außen- und Innenpolitik, 
Wissenschaft und Bildungspolitik. "Es gibt allerdings Probleme mit 
der Wirtschafts- und Sozialpolitik", sagte Heil. Da müsse man 
abwarten, ob die FDP in der Lage sei, sich programmatisch zu 
modernisieren. "Wir wollen eine Konstellation, in der wir die Führung
übernehmen und Partner haben, mit denen wir sozialdemokratische 
Politik durchsetzen können", betonte der Generalsekretär.
Ein Bündnis mit der Linkspartei schloss er lediglich für den Bund 
aus. Im Gegensatz zur bisherigen Strategie wollte er dies aber nicht 
auf die Länder im Westen beziehen. "In jedem SPD-Landesverband gibt 
es die feste Überzeugung, dass es auf Bundesebene keine solche 
Konstellation geben kann", sagte Heil. "Über Koalitionen in den 
Ländern entscheiden formal unsere Landesverbände." Für Landesbezirke,
die jetzt vor Wahlkämpfen stünden wie Hessen, Niedersachsen und 
Hamburg, käme eine  Koalition mit der Linkspartei nicht in Frage.
Den im Umfragetief steckenden Parteivorsitzenden verteidigte der 
Generalsekretär mit den Worten: "Kurt Beck ist unumstritten die 
Nummer eins in der SPD." Er genieße in der Bevölkerung etwas, was 
leider Gottes nur wenige Politiker für sich in Anspruch nehmen 
könnten: hohe Glaubwürdigkeit und Durchsetzungsfähigkeit. "Es ist 
aber kein Wunder, dass sich ein Medienbild von acht oder neun 
Monaten, das ich in vielen Bereichen unfair fand, in der einen oder 
anderen Umfrage niederschlägt", sagte Heil.

Pressekontakt:

Rückfragen bitte an:
Stuttgarter Zeitung
Redaktion
Telefon: 0711-7205-1171

Original-Content von: Stuttgarter Zeitung, übermittelt durch news aktuell

Weitere Storys: Stuttgarter Zeitung
Weitere Storys: Stuttgarter Zeitung