Stuttgarter Zeitung: Kommentar zu Ströbele/Snowden/NSA
Stuttgart (ots)
Hans-Christian Ströbele, dem grünen Haudegen, ist ein beachtlicher Coup gelungen. Sein Besuch bei dem ehemaligen NSA-Mitarbeiter Edward Snowden stellt die Bundesregierung bloß, die sich ja angeblich auf allen Ebenen um Aufklärung bemüht, es aber bisher vermied, den direkten Draht zu Snowden zu suchen. Jenen Mann, der immerhin offenbarte, dass mit hoher Wahrscheinlichkeit sogar das Mobiltelefon der Kanzlerin vom US-Geheimdienst NSA abgehört wurde, behandelt die Bundesregierung noch immer wie eine unerwünschte Person. Kanzlerin Angela Merkel erweckt nicht nur damit den Eindruck, dass Snowden aus ihrer Sicht ein Störenfried ist, weil er Abläufe der US-Geheimdienstarbeit offenbarte, die man womöglich zwar ahnte, aber letztlich gar nicht so genau wissen wollte.
Man kann kaum davon ausgehen, dass Moskau nichts von Ströbeles Absichten wusste, auch wenn der Abgeordnete versichert hat, darüber nicht mit russischen Behörden gesprochen zu haben. Geht es da wirklich nur um das Wohl und Wehe Snowdens? Oder sah Moskau eine weitere gute Gelegenheit, die westliche Allianz zu schwächen? Letzteres ist wahrscheinlich.
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