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Stuttgarter Zeitung: Kommentar zu Friedrich/Edathy/SPD

Stuttgart (ots)

Hans-Peter Friedrich hat gegen die Verschwiegenheitspflicht verstoßen. Er hat dazu beigetragen, dass der SPD-Abgeordnete Sebastian Edathy in den Führungskreisen seiner Partei und Fraktion in Verruf geriet, noch ehe eine Staatsanwaltschaft oder gar ein Gericht die Vorwürfe auf ihren Gehalt prüfen konnte. Und der Ex-Innenminister stand möglicherweise am Beginn einer Informationskaskade, die am Ende bis zu Edathy selbst reichte. Dieser war gewarnt und hätte viel Zeit gehabt, Videos und Fotos zu beseitigen. Allein die Möglichkeit, dass Friedrich als oberster Hüter der Sicherheit die Aufklärung einer Straftat vereitelt haben könnte, machte seinen Rücktritt notwendig. Es bedurfte der Kanzlerin, ihrem Minister dies klarzumachen.

Aber nicht nur Friedrich hat herumgequatscht, unzählige andere waren ebenfalls frühzeitig über den Edathy-Verdacht unterrichtet und erzählten ihr Wissen weiter - vermutlich immer mit dem getuschelten Hinweis, man solle diese Informationen doch bitte vertraulich behandeln. Die Frage, ob sie wirklich nur im Rahmen ihrer Dienstobliegenheiten berichtet haben, richtet sich an den Chef des Bundeskriminalamtes wie an viele andere im Staatsapparat. Ebenso eindringlich sind jedoch Führungskräfte der SPD zu befragen, was sie zum Herumtratschen bewegt hat. Sigmar Gabriel, inzwischen Vizekanzler, hat auch nicht den Mund gehalten. Über Frank-Walter Steinmeier, Thomas Oppermann und Christine Lambrecht lief die stille Post weiter bis tief hinein in die SPD-Bundestagsfraktion. Wo endete sie? Beim Beschuldigten?

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