Stuttgarter Zeitung: Kommentar zu Europawahl/CDU/CSU
Stuttgart (ots)
Ein Ergebnis der Europawahl am 25. Mai scheint bereits festzustehen: Politiker vom Schlage Geert Wilders (Niederlande), Marine Le Pen (Frankreich) oder Nigel Farage (Großbritannien) werden große Stimmenerfolge feiern können. Auch die Alternative für Deutschland rechnet mit starkem Zuspruch. EU-Ratspräsident Herman Van Rompuy hat sich dieser Tage zu Recht beklagt, dass die etablierten Parteien diesem Trend zu wenig entgegensetzen - dass also "diejenigen, die starke europäische Überzeugungen haben, diese nicht vehement verteidigen".
Tatsächlich gibt es zwei Möglichkeiten zu reagieren. Entweder man hält gegen, oder man passt sich an. Interessanterweise haben sich die Unionsparteien in Deutschland entschieden, beides gleichzeitig zu tun. Während Angela Merkel mit ihrer CDU einen dezidiert europafreundlichen Wahlkampf führt, spielt die CSU kräftig mit auf der Klaviatur der Populisten. Glaubwürdig ist das nicht: Wenn es nach der Wahl erneut ans Mitentscheiden in Brüssel geht, wird die CSU wieder artig an der Seite von Kanzlerin Merkel stehen.
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