Alle Storys
Folgen
Keine Story von Stuttgarter Zeitung mehr verpassen.

Stuttgarter Zeitung

Stuttgarter Zeitung: Kommentar zum Ende des Soli

Stuttgart (ots)

Die Kommunikationskünstler dieser Koalition haben auch die Sache mit dem Soli verbockt. Die Regierungspartner hätten betonen können, dass sie Wort halten - wie im Koalitionsvertrag versprochen fällt der Steuerzuschlag zur Finanzierung der deutschen Einheit für die allermeisten derer, die ihn bisher zahlen, bald weg. Gemeinsam hätten Christ- und Sozialdemokraten ihren Wählern berichten können, dass der Soli-Abbau nicht nur eine finanzielle Entlastung von etwa zehn Milliarden Euro darstellt, sondern im 30. Jahr nach dem Mauerfall auch hohen symbolischen Wert hat. Die Streithähne in den Reihen der Regierungsparteien aber können nicht mehr anders, als sich im Moment der Beschlussfassung im Bundeskabinett über die nächsten Schritte in den Haaren zu liegen.

Pressekontakt:

Stuttgarter Zeitung
Redaktionelle Koordination
Telefon: 0711 / 72052424
E-Mail: spaetdienst@stzn.de
http://www.stuttgarter-zeitung.de

Original-Content von: Stuttgarter Zeitung, übermittelt durch news aktuell

Weitere Storys: Stuttgarter Zeitung
Weitere Storys: Stuttgarter Zeitung
  • 20.08.2019 – 18:50

    Stuttgarter Zeitung: Kommentar zum BVG-Urteil zur Mietpreisbremse

    Stuttgart (ots) - Politisch ist die Mietpreisbremse umstritten. Die einen halten die Regeln für viel zu durchlässig, die anderen wittern den heraufziehenden Sozialismus. Daran wird sich auch nach der Entscheidung des Bundesverfassungsgerichts nicht viel ändern. Dem verfassungsrechtlichen Disput ist nun aber die Grundlage entzogen. Die Richter haben sehr klar und sehr detailliert erklärt, warum die Mietpreisbremse mit ...

  • 16.08.2019 – 18:33

    Stuttgarter Zeitung: Kommentar zu Israel/ Einreiseverbot für muslimische US-Abgeordnete

    Stuttgart (ots) - Benjamin Netanjahus "Mini-Muslim-Bann" macht noch weniger Sinn als Donald Trumps. Denn in diesem Fall betrifft er nur zwei Kongressneulinge aus den USA, die sich kritisch zu dem Umgang Israels mit den Palästinensern geäußert hatten. Netanjahus "Mini-Muslim-Bann" zeigt sehr deutlich: Er steht für die antidemokratischen Tendenzen, die unter Donald ...

  • 15.08.2019 – 18:46

    Stuttgarter Zeitung: Kommentar zu Bremen/Linksbündnis

    Stuttgart (ots) - Auch im Westen ist es nun kein Tabu mehr, gemeinsam mit der Linkspartei zu regieren. Seit diesem Donnerstag sind die Linken gemeinsam mit Grünen und Sozialdemokraten in Bremen an der Macht beteiligt. Ein Zukunftsmodell für den Rest der Republik wird diese Koalition nach der Formel R2G deshalb noch lange nicht, auch wenn in der SPD manche davon träumen. R2G im Bund wäre für die Sozialdemokratie ...