15.11.2005 – 19:46

Stuttgarter Zeitung

Stuttgarter Zeitung: Interview mit SPD-Linkem Hermann Scheer: "Regierung überfordert die Partei auf Dauer"

Stuttgart (ots)

KARLSRUHE: Die SPD hat in den vergangenen Jahren
zu wenig offen diskutiert. Die Botschaft des Parteitages in Karlsruhe
sei nun "die Rückbesinnung auf einen demokratischen Pluralismus", 
sagt der Vertreter des linken SPD-Flügels Hermann Scheer im Interview
mit der Stuttgarter Zeitung. "Das Maß der Dinge war bisher die 
Regierung, das überfordert die Partei auf Dauer." Demokratie sei mehr
als ein bloßes Zustimmungs- und Abstimmungsverfahren. "Viele wichtige
Diskussionen finden nicht statt, aus Angst, es sei der falsche 
Zeitpunkt. Das dicke Ende kommt hinterher." Als Beispiel nennt Scheer
zahlreiche Gesetze aus der rot-grünen Regierungszeit, "die ohne 
größere parlamentarische Diskussion durchgeboxt worden sind und dann 
einen permanenten Nachbesserungsbedarf ausgelöst haben."

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