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WirtschaftsVereinigung Metalle

Kartellbehörden müssen auch Strompreise prüfen
Börsentransparenz erhöhen
Anreizregulierung beschleunigen

Berlin (ots)

Die Kartellbehörden des Bundes und der Länder
müssen auch die Großhandelspreise der großen deutschen
Stromproduzenten auf missbräuchliche Erhöhungen prüfen. Diese
Forderung erhebt die Wirtschaftsvereinigung Metalle (WVM). Die
erfolgreichen Verfahren des Bundeskartellamtes gegen mehrere
Gasversorger haben, so die WVM, deutlich gemacht, dass vorgebliche
Marktmechanismen wie die Ölpreisbindung und die von den
Energiekonzernen vorgetragenen Argumentationsketten der Preis- und
Versorgungssicherheit einer sorgfältigen wettbewerbsrechtlichen
Prüfung nicht in jedem Fall standhalten.
Nach Berechnungen der WVM haben sich die Strompreise ohne
Netzentgelte und Steuern seit dem Beschluss der Bundesregierung über
den künftigen energierechtlichen Rahmen vor rund vier Wochen um
weitere zehn Prozent erhöht. Pro Megawatt beträgt der Erlöszuwachs
rund drei Euro. Dies lasse vermuten, so WVM-Hauptgeschäftsführer
Martin Kneer, dass die vier großen deutschen Stromerzeuger ihre
Oligopolstellung ungerechtfertigt ausnutzen. Die WVM fordert die
Kartellaufsicht dringend auf, die Transparenz an den inländischen
Strombörsen durch intensive Untersuchungen zu erhöhen. Es dürfe aus
Sicht der energieintensiven Industrie nicht zu weiteren
Preisanhebungen kommen. Klagen der Stromerzeuger, die Erlöse auf dem
deutschen Strommarkt seien zu niedrig, wies die WVM zurück. Die
jüngsten Investitionsentscheidungen der Strombranche zeigen, dass
sich der Neubau von Großkraftwerken in Deutschland rechne.
Zugleich forderte die WVM die im Aufbau befindliche
Regulierungsbehörde für den Strom- und Gasmarkt, RegTP, auf,
unverzüglich nach der Verabschiedung des neuen
Energiewirtschaftsgesetzes die Vorbereitungen für die Einführung
einer Anreizregulierung bei den Netzentgelten zu treffen. Es bestehe
die begründete Sorge, dass bei dieser letzten verbliebenen
Monopolstellung der Energiebranche ebenfalls ungerechtfertigt hohe
Preise verlangt werden.

Pressekontakt:

WirtschaftsVereinigung Metalle
- Hauptstadtbüro -
Martin Kneer
Wallstr. 58
10179 Berlin
Tel. 030/72 62 07-115
Fax 030/72 62 07-199
E-Mail: Kneer@wvmetalle.de
www.wvmetalle.de

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