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Altmaier optimistisch, dass ein harter Brexit vermieden werden kann
Berlin (ots)
Bundeswirtschaftsminister Peter Altmaier (CDU) zeigt sich optimistisch, dass ein harter Brexit vermieden werden kann. Am Montag sagte Altmaier im rbb-Inforadio, es komme darauf an, welche Vorschläge Premierministerin May heute dem Parlament mache und ob das Parlament die Kraft habe, sich in dieser entscheidenden Phase parteiübergreifend zusammenzuraufen, um einen harten Brexit zu verhindern.
"Wir beobachten diese Entwicklung auf der einen Seite mit viel Sympathie für Großbritannien, auf der anderen Seite aber auch in dem Bewusstsein, dass sehr viel auf dem Spiel steht - für die Menschen in Großbritannien, aber auch in Deutschland und Europa. (...) Ich persönlich bin optimistisch, dass wir einen harten Brexit verhindern können. Aber trotzdem ist die Bundesregierung natürlich auf alle denkbaren Szenarien vorbereitet."
Dass es im Fall eines harten Brexits zu einer Rezession in Deutschland kommt, glaube er nicht, sagte Altmaier, vorausgesetzt man handele klug:
"Selbstverständlich müssen wir über die steuerliche Seite Anreize geben, denn die Steuern für Unternehmen sind in den letzten Jahren kontinuierlich angestiegen, in anderen europäischen Ländern sind sie dagegen gesunken."
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