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Annen über deutsche IS-Kämpfer: Wer sich in den Irak oder die Türkei durchschlagen konnte, kann nach Deutschland zurückkehren
Berlin (ots)
Niels Annen (SPD), Staatsminister im Auswärtigen Amt, erklärt am Montag im ARD-Mittagsmagazin, die Bundesregierung bemühe sich um eine geordnete Rückführung der IS-Anhänger mit deutscher Staatsbürgerschaft. Das bleibe aber kompliziert.
Wörtlich sagte Annen: "Wir müssen ja auch dafür sorgen, dass, wenn Menschen zurückgeholt werden, wir der deutschen Öffentlichkeit auch sagen können, es gibt eine Strafverfolgung. Viele Leute sind gefährlich, das wissen wir, aber nicht bei jedem kann man sagen, dass es gleich zu einem Gerichtsprozess führt. Und deswegen ist das kompliziert."
Einfacher sei eine Rückkehr von außerhalb des syrischen Staatsgebiets. Wörtlich sagte Annen: "Wer beispielsweise den Weg in die Türkei geschafft hat, wer sich in den Irak durchschlagen konnte, wo wir diese Instrumente zur Verfügung haben, der kann nach Deutschland zurückkehren. Das ist unsere Aufgabe, daran arbeiten wir. Wer deutscher Staatsbürger ist, hat darauf ein Anrecht. Aber niemand kann uns, der deutschen Bundesregierung sagen, dass wir jetzt in ein Kriegsgebiet hineingehen, zu dem wir keine konsularischen und anderen Beziehungen unterhalten." Grundsätzlich müssten aber alle deutschen Staatsbürger zurückkehren können, so Annen.
Bisher habe man, so der Staatsminister, "riesige Anstrengungen" unternommen, um beispielsweise Kinder mit Hilfe von Nichtregierungsorganisationen nach Deutschland zu holen. Daran arbeite das Auswärtige Amt mit Hochdruck: "Das ist im Moment der Schwerpunkt unserer Arbeit."
Laut tagesschau.de schätzt das Auswärtige Amt die Zahl der in syrischen Lagern einsitzenden deutschen Männer auf einen niedrigen bis mittleren zweistelligen Bereich, die Frauen auf einen mittleren bis hohen zweistelligen Bereich und geht zudem von mehr als 100 Kindern aus.
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