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11 Millionen Euro für Grenzpendler
Potsdam (ots)
Brandenburg hat etwa 11 Millionen Euro an Grenzpendler aus Polen gezahlt, die nach Schließung der deutsch-polnischen Grenze wegen der Corona-Pandemie in Brandenburg zum Arbeiten geblieben waren.
Das bestätigte Wirtschaftsminister Jörg Steinbach (SPD) der Redaktion rbb24 Recherche. Die Pendler haben pro Tag eine Aufwandsentschädigung von 65 Euro für Miete und Lebensunterhalt bekommen. Von den Zahlungen profitieren ungefähr 7.000 polnische Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer, die in Brandenburg sozialversicherungspflichtig beschäftigt sind. Die Pendler selbst konnten die Anträge nicht direkt stellen. Für die Aufwandsentschädigung mussten die Arbeitgeber in Vorleistung gehen und anschließend einen Antrag auf Erstattung bei den Industrie- und Handelskammern oder den Handwerkskammern stellen.
Die gewerkschaftsnahe Fachstelle für Migration und Gute Arbeit in Brandenburg kritisiert, dass die Pendler selbst keinen Antrag auf die Aufwandsentschädigung stellen konnten. Der Fachstelle liegen mehrere Fälle vor, in denen Pendler in Brandenburg geblieben waren, die kein Geld von ihren Arbeitgebern erhalten hätten.
Das Programm läuft am 31. Juli aus. Brandenburgs Wirtschaftsminister Jörg Steinbach schloss gegenüber rbb24 Recherche Nachbesserungen für Pendler, die keine Aufwandsentschädigung erhalten haben, aus. Er erklärte: "Wir werden nicht immer jeden erreichen können. Wir werden auch nicht jedes Unternehmen während der Corona-Krise retten können. Aber 11,1 Millionen für Pendler und 7.000 Menschen, die profitiert haben, ich glaube, das sind vorzeigbarer Zahlen."
Polen hatte am 15. März verfügt, dass alle Einreisenden sich in eine 14-tägige Quarantäne begeben müssen. Davon waren auch die gut 14.000 Pendler betroffen, die täglich zur Arbeit nach Brandenburg fahren. Brandenburg hatte daraufhin beschlossen, jedem Pendler, der in Brandenburg blieb und weiterarbeitete, eine Aufwandsentschädigung zu zahlen.
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