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OSZE-Wahlbeobachter registrieren keine Verstöße bei US-Präsidentenwahl
Berlin (ots)
Der Leiter der Wahlbeobachtermission der OSZE, der FDP-Politiker Michael Georg Link, hat die von US-Präsident Donald Trump erhobenen Wahlfälschungs-Vorwürfe scharf kritisiert.
Link sagte am Donnerstag im Inforadio vom rbb, dass die Wahlbeobachter der Organisation sowohl am Wahltag selbst als auch im Vorfeld bei der Briefwahl keine Unregelmäßigkeiten festgestellt hätten.
"Wir haben das untersucht. Wir haben keinerlei Regelverstöße feststellen können: weder durch unsere Langzeitbeobachter, noch durch die Kurzzeitbeobachter. Viel wichtiger noch, auch die zahlreichen Inlandsbeobachter, die ja zu Tausenden von zivilgesellschaftlichen Organisationen in den USA unterwegs sind, haben das nicht feststellen können. Es gab keine systemische Beeinträchtigung oder gar Manipulation."
Zugleich bezeichnete der FDP-Politiker die Forderung Trumps, die Auszählung der Stimmen zu stoppen, als einen Tabubruch.
Die Auszählung sei ausschließlich in der Verantwortung der einzelnen Staaten. Sich da einzumischen, sei ein äußerst problematischer Vorgang und nicht vertretbar. Entscheidend sei nun, dass jede Stimme ausgezählt werde, sagte Link.
"Erst, wenn dieser Prozess einschließlich aller Beschwerden beendet ist, erst dann kann man davon ausgehen, dass diese Wahl beendet ist. Das wird noch einige Zeit dauern. Selbst wenn heute der eine oder andere Bundesstaat noch für den einen oder anderen Kandidaten gewertet wird; ich glaube, dass diese Wahl noch sehr viele Verfahren - auch gerichtliche - nach sich ziehen wird; vielleicht auch Nachzählung ganzer Staaten. Deshalb bleiben unsere Experten noch im Lande und werden das noch weiter unter die Lupe nehmen."
Das gesamte Interview können Sie hier nachhören: https://ots.de/fSE7EG
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