BERLINER MORGENPOST: Personelle Aufrüstung - Leitartikel von Jochim Stoltenberg
Berlin (ots)
Verteidigungsministerin Ursula von der Leyen hat eine weitere Wende vollzogen. Nachdem sie Anfang des Jahres ein Rüstungsprogramm vorgelegt und eine Aufstockung des Verteidigungsetats um zunächst zwei auf 35 Milliarden Euro erreicht hatte, hat sie nun den Personalbedarf der Truppe den veränderten, mit immer neuen Aufträgen verbundenen Herausforderungen der Bundeswehr angepasst.
Dass die Bundeswehr wegkommen müsse von dem Prozess des permanenten Schrumpfens, wie die Ministerin ihre Offensive begründet, ist ernsthaft nicht länger zu leugnen. Zu offensichtlich die personelle Überforderung angesichts von mittlerweile 16 Auslandseinsätzen, der Vielzahl maroder Kasernen, des nur noch bedingt einsatzfähigen Waffenarsenals, schließlich der veränderten Bedrohungslage und damit verbundenen neuen Erwartungen der Nato an das wirtschaftlich starke Deutschland.
Das Bedrohungsgefühl vieler Menschen auch in Deutschland ist gestiegen. Damit einher geht eine wachsende Akzeptanz, wieder mehr Geld in Sicherheit und Verteidigung zu investieren. Eine andere Schwerpunktsetzung wäre vorzuziehen. Aber die zunehmend aggressive Politik Putins gegenüber dem Westen zwingen zu neuer, auch militärischer Wachsamkeit. Nicht minder bedrohlich und noch unberechenbarer die Risiken für den Weltfrieden, die von der terroristischen Bewegung des IS ausgehen.
Wer auf dieses seit 1990/91 grundlegend veränderte weltpolitische Szenario nicht auch sicherheitspolitisch einschließlich einer militärischen Komponente reagiert, wird dem zentralen Auftrag jeder Regierung, ihre Bürger zu schützen, nicht gerecht.
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