BERLINER MORGENPOST: Hauen und Stechen
Kommentar von Andreas Abel zur Berliner CDU-Fraktion
Berlin (ots)
Kurzform: Bei der Neuwahl des Vorstands am Dienstag präsentierte sich die CDU-Fraktion als zerstrittene Truppe, durch die sich tiefe Gräben ziehen. Und dem Fraktionschef gelang es nicht, die Konflikte einzudämmen. Die Wahl geriet in Teilen zur Farce, am Ende blieben Ratlosigkeit und ein vergiftetes Klima. Nun ist der Fraktionsvorsitzende Dregger beschädigt und die Landesvorsitzende Monika Grütters, deren Wunschkandidat er war, gleich mit. Man fühlt sich an unselige Zeiten erinnert, als in der Berliner CDU das Begleichen offener innerparteilicher Rechnungen wichtiger war als jede Strategie. Wie die Fraktion zu effektiver Arbeit zurückkehren soll, ist offen. Wie die Parteiwahlen der CDU 2019 ausgehen, ebenfalls.
Der vollständige Kommentar: Die Berliner CDU hat Großes vor. "30 Prozent plus X" gibt ihr Spitzenpersonal als Ziel für die nächste Abgeordnetenhauswahl 2021 vor. Und Burkard Dregger, seit Juni dieses Jahres Fraktionsvorsitzender der Unionsabgeordneten, sagte in einem Interview selbstbewusst: "Wir könnten die Landesregierung sofort übernehmen." Die Realität stellt sich gegenwärtig indes erheblich kümmerlicher dar. Bei der Neuwahl des Vorstands am Dienstag präsentierte sich die Fraktion als zerstrittene Truppe, durch die sich tiefe Gräben ziehen. Und dem Fraktionschef gelang es nicht, die Konflikte einzudämmen. Die Wahl geriet in Teilen zur Farce, am Ende blieben Ratlosigkeit und ein vergiftetes Klima. Dabei hatte Dregger versucht, so viele wie möglich einzubinden, es ihnen recht zu machen und in seinem Personaltableau die maßgeblichen Kreisverbände bei der Postenvergabe zu berücksichtigen. Er blähte den ohnehin schon großen Vorstand noch weiter auf, hat nun sieben statt wie zuvor fünf Stellvertreter. Damit verhinderte er indes nicht, dass ihn die Hälfte seiner Abgeordneten bei seinem Vorschlag für den dritten parlamentarischen Geschäftsführer hängen ließ. Mit vorheriger Ansage, wie die einen sagen? Oder verdeckt und unehrlich in geheimer Wahl? Das ist zweitrangig. Klar ist, dass Dregger nicht auf eine geschlossen hinter ihm stehende Fraktion bauen kann. Das zeigte sich auch in weiteren Wahlergebnissen. Nun ist der Fraktionsvorsitzende beschädigt und die Landesvorsitzende Monika Grütters, deren Wunschkandidat er war, gleich mit. Man fühlt sich an unselige Zeiten erinnert, als in der Berliner CDU das Begleichen offener innerparteilicher Rechnungen wichtiger war als jede Strategie. Wie die Fraktion zu effektiver Arbeit zurückkehren soll, ist offen. Wie die Parteiwahlen der CDU 2019 ausgehen, ebenfalls.
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