BERLINER MORGENPOST: Pragmatikerin der Macht - Leitartikel von Tim Braune zum Ende der Ära Merkel
Berlin (ots)
Als Angela Dorothea Merkel am 10. April 2000 auf dem Parteitag in Essen die CDU-Spitze übernahm, da raunten mächtige konservative Männer, sie werde nur eine Übergangsvorsitzende sein. Frau, Ossi, spröde, keine Hausmacht. Merkel ist 18 Jahre geblieben. Zwei Jahre länger als Konrad Adenauer. Das Vierteljahrhundert von Helmut Kohl hat sie nicht erreicht. Er machte sie nach dem Fall der Mauer zur Umweltministerin, später zur Generalsekretärin. Ihren Ziehvater ließ Merkel im richtigen Moment im Morast der Parteispendenaffäre untergehen. Wie sie die CDU aufrichtete, hatte Klasse. Aus Kohls Mädchen wurde die mächtigste Frau der Welt. In der Elefantenrunde nach der Wahl 2005 höhnte der hauchdünn geschlagene Gerhard Schröder, diese Frau werde niemals eine Koalition mit seiner SPD anführen. Man müsse die "Kirche doch mal im Dorf lassen". Nicht nur Schröder irrte gewaltig. Die Liste der Männer, die Merkel in der CDU kaltzustellen suchten, ist lang. Die "schwarze Witwe", die männermordende Machtstrategin. Mit diesen Plattitüden pflegten düpierte Alphamänner ihre Kränkungen. Erstmals war da eine Frau kälter und klüger als sie selbst. Auf dem Parteitag wollen Wolfgang Schäuble und Friedrich Merz es ihr nun heimzahlen. In der CDU war Merkel bis zum Flüchtlingssommer 2015 - als die protestantische Pfarrerstochter sich aus tiefster humanistischer Seele für die Aufnahme Hunderttausender Geflüchteter entschied - lange unangefochten. Sie garantierte Macht, Mandate und Posten. Vier Mal in Folge sicherte sie der Union den Wahlsieg. Als großer Widerspruch ihrer Ära bleibt, dass die Partei dafür einen hohen Preis zahlt. Der Markenkern ist abgeschliffen, von 41,5 Prozent (2013) ist die Union auf unter 30 Prozent abgestürzt (unter tatkräftiger Mithilfe von Horst Seehofer). Merkel war es gleich, ob sie mit stockkonservativen, grünen oder sozialdemokratischen Inhalten erfolgreich war. Das Profil der Volkspartei passte sie an den Zeitgeist an. Nur franste es dabei wie der Saum eines Teppichs aus. Atomausstieg à la Hobbyköchin Merkel? Rin in die Kartoffeln, raus aus den Kartoffeln. Abschaffung der Wehrpflicht à la Möchtegern-Doktor zu Guttenberg? Juckte Merkel nicht. Erlaubt war, was ihr nutzte. Machiavelli hätte an der Frau aus der Uckermark seine Freude gehabt. Anders als Kohl ließ sie ihre Koalitionspartner vor die Hunde gehen. Den Liberalen verwehrte sie Steuersenkungen. Die FDP flog aus dem Bundestag. Auch am Niedergang der SPD und dem Aufstieg der AfD trägt sie eine Mitschuld. Gemeinsam mit dem konservativen Umfragen-Guru Matthias Jung perfektionierte Merkel die sogenannte asymmetrische Demobilisierung. Sie mied jede inhaltliche Konfrontation, schläferte politische Konkurrenz und Wahlvolk ein. Der gescheiterte SPD-Kanzlerkandidat Martin Schulz warf Merkel einen "Anschlag auf die Demokratie" vor. Lange ging das für die CDU gut. Doch es gibt Kollateralschäden. Merz hat Recht, dass Merkel das Erstarken der AfD mit einem "Achselzucken" hingenommen hat. Mehr noch: Das war aus Merkels Sicht ein machtpolitisches Geschenk. Mit dem Einzug der Rechtspopulisten sind rot-grüne oder rot-rot-grüne Mehrheiten im Bundestag perdu. In Regierungsführung und persönlich allerdings setzte Merkel Maßstäbe. In 18 Jahren gab es nicht den Hauch eines Skandals. Wirtschaftlich war es eine goldene Ära. Nicht nur die CDU, Deutschland hat Angela Merkel viel zu verdanken.
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