Gute Nachricht für Berlin
Kommentar von Christian Latz zum Kauf von U-Bahnen
Berlin (ots)
Kurzform: In Zeiten des um sich greifenden Coronavirus tut es gut, auch mal sagen zu können: Das ist eine gute Nachricht für Berlin. Verantwortlich dafür ist die Entscheidung des Berliner Kammergerichts, die Rüge des französischen Konzerns Alstom gegen die Auftragsvergabe der Berliner Verkehrsbetriebe (BVG) zum Kauf neuer U-Bahnen abzuweisen. Bahn frei für neue U-Bahnen dürfte es damit nun heißen, denn Alstom bliebe nur noch die Beschwerde beim Bundesverfassungsgericht. Dass dies von Erfolg gekrönt sein könnte, dürfte selbst bei Alstom niemand mehr glauben.
Der vollständige Kommentar: In Zeiten des um sich greifenden Coronavirus tut es gut, auch mal sagen zu können: Das ist eine gute Nachricht für Berlin. Verantwortlich dafür ist die Entscheidung des Berliner Kammergerichts, die Rüge des französischen Konzerns Alstom gegen die Auftragsvergabe der Berliner Verkehrsbetriebe (BVG) zum Kauf neuer U-Bahnen abzuweisen. Bahn frei für neue U-Bahnen dürfte es damit nun heißen, denn Alstom bliebe nur noch die Beschwerde beim Bundesverfassungsgericht. Dass dies von Erfolg gekrönt sein könnte, dürfte selbst bei Alstom niemand mehr glauben. Dabei müsste der Konzern nach Einschätzung des Verfahrensfortgangs längst an diesem Punkt gewesen sein. Schon am ersten Verhandlungstag machten die Richter deutlich, dem Fahrzeugbauer wenige Chancen mit der Rüge einzuräumen. Doch Alstom hielt an seinem Vorgehen fest. Zermürbend lange. Und machte damit alle Berliner, die auf einen zuverlässigen U-Bahnbetrieb hoffen, zur Geisel seiner Unternehmenspolitik. Nur darauf scheint der Konzern im Nachhinein spekuliert zu haben. Dass die BVG und der Auftragnehmer Stadler irgendwann unter dem öffentlichen Druck einknicken müssen und zu Zugeständnissen in Form von Teilaufträgen an Alstom bereit wären. Dass die beiden Parteien in diesem Fall standhaft geblieben sind, war richtig und zahlt sich nun doppelt aus: Alstom muss die gesamten Verfahrenskosten tragen - die Rede ist von 30 Millionen Euro - und dürfte möglicherweise auch eine Lehre daraus gezogen haben, wie sehr man den Rahmen bei öffentlichen Vergaben ausreizen sollte. Schade ist es um die Monate, die die BVG und alle Berliner verloren haben, bis die ersten neuen U-Bahnen durch den Untergrund rollen. Umso größer wird die Freude, wenn die marode Flotte in den nächsten Jahren endlich verjüngt und ausgebaut wird.
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