Berliner Morgenpost/Schreiner stark unter Druck/Ein Kommentar von Gilbert Schomaker
Berlin (ots)
Sie wollte in die Offensive gehen: Berlins Verkehrssenatorin Manja Schreiner (CDU) hatte von sich aus am Sonntagabend angekündigt, ihre Doktorarbeit von der Universität Rostock überprüfen lassen zu wollen. Die Hochschule teilte am Montag dann mit, dass sie der Bitte nun entsprechen will. Mit Spannung wird in Berlin das Ergebnis erwartet.
Selbst wenn es Verdachtsmomente gibt - und die gibt es offensichtlich - gilt auch im Fall Schreiner die Unschuldsvermutung, bis das Gegenteil bewiesen ist. In der Politik ist aber eine Überprüfung einer Doktorarbeit wie ein Damoklesschwert. Egal was man politisch vorhat, alle schauen gebannt auf das Ergebnis. Denn daran hängt eben auch die Glaubwürdigkeit eines Politikers oder einer Politikerin. Sollte ein Titel aberkannt werden, endet meist eine politische Karriere, siehe Guttenberg oder Schavan, oder es kommt zumindest zu einer schweren Delle. Franziska Giffey (SPD) musste ihr Amt als Bundesfamilienministerin aufgeben. Für die Berliner SPD konnte sie als Spitzenkandidatin weiter antreten. Für Berlin arbeitet sie weiterhin als Wirtschaftssenatorin.
Schreiner stand schon wegen der geänderten Verkehrspolitik unter dem massiven Druck der Rad-Lobby. Nun kommt die Überprüfung ihres Doktortitels dazu. Bei Schreiner wird viel davon abhängen, ob die Angelegenheit für Berlins Regierenden Bürgermeister Kai Wegner (CDU) gefährlich werden kann. Sollten seine Umfragewerte und die seiner Partei unter einer Doktor-Affäre leiden, wird er handeln müssen. In der Frage der neuen Verkehrspolitik, mitsamt Überprüfung der Radwege, stand Wegner zu Schreiner. Am Montag ließ er über seine Senatssprecherin mitteilen, man warte das Ergebnis ab.
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