Märkische Oderzeitung: Märkische Oderzeitung Frankfurt (Oder) zu Westerwelle
Frankfurt/Oder (ots)
Die Frage lautet: Was kann der Neue politisch bewirken? Er kann natürlich Porzellan zerschlagen. Was Westerwelle bislang aber vermieden hat. Seine Antrittsbesuche in Warschau, Amsterdam und Paris - also andersherum als sonst üblich - setzten sogar ein kleines, positiv bewertetes Ausrufezeichen. Die Außenpolitik spielte bei den Koalitionsverhandlungen allerdings nur eine Nebenrolle. Dabei ginge es jetzt darum, die EU nach den Lissabon-Turbulenzen wieder ins Laufen zu bringen, ihre Funktionsfähigkeit nach innen zu verbessern und ihre Stimme - nicht den üblichen Stimmenchor - nach außen vernehmbar zu machen. Auf den Beitrag des deutschen Außenministers hierzu darf man gespannt sein. Er wird keine leichte Aufgabe. Auch deshalb, weil die Konkurrenz mit einem ständigen EU-Ratspräsidenten und EU-Außenbeauftragten noch zunimmt. +++
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