Märkische Oderzeitung: Vorabmeldung
Frankfurt/Oder (ots)
Das Institut für Wirtschaftsforschung Halle (IWH)verteidigt die Linie von Bundesfinanzminister Wolfgang Schäuble (CDU), erst ab 2011 zu sparen. IWH-Konjunkturexperte Prof. Oliver Holtemöller sagte der Märkischen Oderzeitung (Frankfurt/Oder) die "zarte Pflanze Erholung darf man 2010 nicht erdrücken". Das Institut geht davon aus, dass "es zwar noch Verwerfungen gibt wie Kreditausfälle oder Kreditprobleme für Firmen. Insgesamt sollte 2010 aber eine mäßige Erholung kommen." Holtemöller empfahl die Koch/Steinbrück-Liste zum Subventionsabbau von 2003 abzuarbeiten. Dabei sollten Bildung und Innovation ausgeklammert werden. Es gebe auch Punkte außerhalb der Koch/Steinbrück-Liste, über die man diskutieren sollte, so die Steuerbegünstigung von Feiertags- und Nachtarbeit. Hier müssten Arbeitgeber den Ausgleich zahlen. Holtemöller vermisst ein überzeugendes Konzept der Regierung. "Man hat den Eindruck, dass hier zuerst Interessen bedient werden, die im Wahlkampf angesprochen wurden. Man muss nur auf die Steuervergünstigungen für das Hotel- und Gastgewerbe schauen. Das hat gesamtwirtschaftlich überhaupt keine positiven Effekte."
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