Märkische Oderzeitung: Die Märkische Oderzeitung kommentiert die Ergebnisse des schwarz-gelben Koalitionsausschusses:
Frankfurt/Oder (ots)
Wir haben verstanden, sagte einst Kanzler Schröder, nachdem seine rot-grüne Koalition einen miserablen Start hingelegt hatte und dafür vom Wähler bei den Europa-Wahlen Mitte 1999 böse abgestraft worden war. Schröder hatte dann tatsächlich das Ruder herumgerissen - und eine Weile vernünftig regiert. Es reichte sogar für eine Wiederwahl. Die vor einem Jahr gestartete schwarz-gelbe Koalition zeigt bislang nicht, dass sie verstanden hätte.
Der Koalitionsausschuss, der jetzt eigentlich eine Phase der Entscheidungen hätte einläuten sollen, ist nicht wirklich weitergekommen. Verteilt wurden wieder einmal Prüfaufträge für die Groß- und Dauerbaustelle Steuerreform! Da liegt die Frage nahe: Womit haben sich die Experten dieser sich selbst so nennenden Wunschbeziehung in den vergangenen Monaten eigentlich beschäftigt?
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