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Märkische Oderzeitung

Märkische Oderzeitung: Märkische Oderzeitung kommentiert zum bevorstehenden EU-Gipfel:

Frankfurt/Oder (ots)

Die Erweiterung ist nicht verdaut, die
Ziele sind ins Wanken geraten. Und wie immer, wenn in Europa 
Stillstand herrscht, geht es auch gleich in die andere Richtung. Nur 
ein paar Beispiele: Das wichtigste der neuen Beitrittsländer - Polen 
- führt sich auf, dass sich die Frage aufdrängt, warum es den 
Beitritt überhaupt angestrebt hat. Dazu steht das alte 
Gründungsmitglied Frankreich mehr denn je im Verdacht, sich 
protektionistisch abzuschotten. Im an sich Europa-freudigen, unter 
Berlusconi allerdings ein wenig irrlichternden Italien, wurde schon -
gewiss etwas drastisch - an 1914 erinnert.
Die Bundeskanzlerin hat nun angesichts dieser Gemengelage 
angekündigt, der ruhende Pol sein zu wollen. Das ist, zurückhaltend 
ausgedrückt, etwas wenig. Dazu passen die Einlassungen ihres 
Außenministers Steinmeier, der den Verfassungsprozess zwar 
wiederbeleben möchte, aber keine konkreten Initiativen dazu plant. 
Die Menschen müssten vom politischen Mehrwert der EU überzeugt 
werden. Steinmeier hat dies zutreffend bemerkt. Der Mehrwert hieß 
einmal Frieden und Stabilität bei Wachstum und Wohlstandsmehrung. Es 
wäre gut, wenn dies einer zeitgemäß übersetzen könnte.+++

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