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Märkische Oderzeitung

Märkische Oderzeitung: Die Märkische Oderzeitung berichtet in ihrer morgigen Ausgabe über einen Streit in der Großen Koalition. Auslöser ist ein "Rechenfehler" zur Direktwahl der Landräte.

Frankfurt/Oder (ots)

Potsdam. Nur noch drei Landräte in
Brandenburg werden von den Kreistagen gewählt. Das berichtet die 
Märkische Oderzeitung in ihrer morgigen Ausgabe. In den anderen elf 
Kreisen müssen sich die Landräte beim nächsten Mal schon in der 
Direktwahl dem Bürger stellen. So jedenfalls sieht es der aktuelle 
Entwurf der Kommunalverfassung vor.
In der SPD ist die Aufregung groß. So habe man nicht gewettet, 
heißt es. Die CDU habe die SPD über den Tisch gezogen, lautet der 
Tenor. Beide Koalitionspartner hatten sich nach langem Streit darauf 
geeinigt, die Direktwahl der Landräte ab 1. Januar 2010 einzuführen. 
Die SPD, die zehn von 14 Landräten stellt und darauf baut, dass sie 
bei den Kommunalwahlen 2008 wieder stärkste Kraft in den Kreistagen 
wird, wollte zumindest ihren kommunalen Spitzen noch einmal die 
Chance einräumen, sich in den Kreistagen die Wiederwahl zu 
organisieren.
Die meisten Landräte waren im Herbst 2001 gewählt worden. Stichtag
für die neue Wahl nach acht Jahren ist der Tag der Ernennung. Der lag
in den meisten Fällen im Jahr 2002. Das beunruhigte die 
Sozialdemokraten jedoch nicht. Sie bauten auf einen Passus in der 
Landkreisordnung, demzufolge man eine Wahl um ein halbes Jahr 
vorziehen kann.
Diese Regelung wird es auch in der neuen Kommunalverfassung geben.
Aber darüber hinaus auch noch einen weiteren Punkt: Das Ende der 
Amtszeit eines Landrates entscheidet über den Wahlmodus. Das 
bestätigte gestern das Innenministerium auf Nachfrage. Die Amtszeit 
des Barnimer Landrates Bodo Ihrke (SPD) endet beispielsweise im 
Frühjahr 2010. Er kann zwar eine Wiederwahl Ende 2009 ansetzen, 
müsste dies aber schon in Form einer Direktwahl tun, erläutert ein 
Sprecher des Innenministeriums. Auch wenn diese Wahlform formal erst 
im Januar 2010 in Kraft tritt. +++

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