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WAZ: Kreml-Chef mit neuen Plänen Putin pokert - Leitartikel von Florian Hassel
Essen (ots)
Mit seiner Ankündigung, bei der russischen Parlamentswahl als Spitzenkandidat der Kreml-Einheitspartei "Einiges Russland" anzutreten, hat Russlands Präsident Putin eine weitere Karte im Poker um seine politische Zukunft aufgedeckt. Mehr allerdings nicht. Denn Putin könnte auch versuchen, doch als Präsident im Kreml zu bleiben: Ein Szenario dafür wäre die Inszenierung dramatischer Anschläge oder das öffentliche Wiederaufflammen des Krieges im Kaukasus, die folgende Ausrufung des Ausnahmezustandes und eine Eil-Verfassungänderung, die Putin eine dritte Amtszeit ermöglicht. Ein solches Szenario ist zwar möglich, aber unwahrscheinlich. Schließlich hätte Putin eine Verfassungänderung schon früher durchsetzen können. Wahrscheinlicher ist, dass Putin tatsächlich Premier werden will. Ein hoher Sieg des "Einigen Russland" mit einem populären Spitzenkandidaten Putin könnte dazu dienen, die Macht durch Verfassungänderungen vom neuen Präsidenten hin zu Parlament, Regierung und Premierminister zu verschieben. Und damit zurück zu Putin.
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