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WAZ: Häftlingsausbruch in Krefeld: Schuldzuweisungen - Kommentar von Christoph Meinerz
Essen (ots)
Wenn ein Häftling ausbricht wie jetzt in Krefeld, liegt auf der Hand, dass es eine Lücke im Sicherheitssystem gab. Für die Behörde ist so ein Fall immer von höchster Peinlichkeit. Die Oberverantwortung für die Justiz in NRW hat Roswitha Müller-Pie-penkötter (CDU). Seit dem Foltermord an einem Häftling im Siegburger Gefängnis steht die Ministerin im Dauer-Kreuzfeuer der Kritik durch die Opposition. Erst gerade wurde deutlich, dass die Zusage der Ministerin nach mehr Personal für die Haftanstalt Siegburg fast ein Jahr nach dem Mord noch nicht erfüllt worden ist. Hier den Finger in die Wunde zu legen, ist Pflicht der Opposition. Wer der Justizministerin jetzt aber noch die Verantwortung für den Ausbruch eines Häftlings in Krefeld anhängen will, läuft Gefahr, dass er den Bogen überspannt. Selbstverständlich ist immer die aktuelle Regierung für Missstände verantwortlich. Und dass etwa zu den Überwachungskameras in der Justizvollzugsanstalt nicht mal eine begleitende Aufnahmetechnik existiert, ist nicht nachzuvollziehen. Videorekorder aber gab es auch schon zu Zeiten der alten Landesregierung.
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