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WAZ: Gegen Vernunft und Verfassung - Kommentar von Stefan Schulte

Essen (ots)

Dass nächtliche Kompromisse selten die besten sind,
haben wir geahnt. Wenn der Expertenrat vom Biorhythmus bekämpft wird,
gerät die Einigung irgendwann zum Selbstzweck. Es soll vorgekommen 
sein, dass ein Kanzler nächtens zum Hörer griff und der 
Oppositionschefin den Zahnersatz (der Versicherten) geopfert hat, um 
einer Gesundheitsreform zum Durchbruch zu verhelfen.
 Bei Hartz IV konnten sich Union und SPD seinerzeit partout nicht 
einigen, wer die neue Leistung verwalten soll: Der Bund oder die 
Kommunen. Auch die Experten waren uneins, klar war nur: Einer muss es
machen. Am Ende stand der denkbar plumpeste Kompromiss: Beide sollten
es zusammen machen. Wie unselig diese Entscheidung war, bekamen die 
Betroffenen zu spüren: Chaos pur herrschte in den meisten Jobcentern 
beim Start 2005.
 Eine wichtige und notwendige Reform wurde in den Mühlen Berliner 
Konsenspolitik zerrieben. Dass dies gegen jede Vernunft war, wussten 
wir. Dass es auch gegen die Verfassung war, haben uns nun die 
höchsten Richter gelehrt.

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Telefon: 0201 / 804-2727
zentralredaktion@waz.de

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