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WAZ: Köhler-Kritik an Koalition - Steter Mahner - Leitartikel von Thomas Wels

Essen (ots)

Horst Köhler ist gewiss nicht das, was man einen
bequemen Bundespräsidenten nennen kann. Das zeigt einmal mehr seine 
Ermahnung an die große Koalition zum Jahresausklang: Mehr 
Reform-Ehrgeiz und Mühe für die Erklärung notwendiger Veränderungen 
wünscht sich Köhler. Und gibt Union wie SPD gleich noch einen mit 
wegen der Verlängerung des Arbeitslosengeldes I wie auch des 
beschlossenen Post-Mindestlohns, der Arbeitsplätze vernichte, weil er
von Arbeitgebern im Wettbewerb nicht zu bezahlen sei.
 Darf der das, wo doch der Bundespräsident zur Neutralität in 
tagespolitischen Fragen verpflichtet ist? Er darf, er muss sogar, 
wenn er seiner Verantwortung gerecht werden will. Köhler ist als 
Überraschungskandidat einer erwarteten schwarz-gelben Reformkoalition
ins Amt gekommen. Inzwischen ist er Union sowie SPD je nach Thema zum
unbequemen Begleiter geworden. Wer aber sonst sollte auf die Gefahr 
hinweisen, dass sich die Politik in einer komplizierter werdenden 
Ökonomie um die wesentlichen Antworten herumdrückt, bloß weil wieder 
mal Wahlkampf ist?

Pressekontakt:

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Zentralredaktion
Telefon: 0201 / 804-2727
zentralredaktion@waz.de

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