Westdeutsche Allgemeine Zeitung
WAZ: Aus dem Bauch heraus - Kommentar von Stefan Wette
Essen (ots)
Alle Jahre wieder. Seit mehr als 30 Jahren flammt die Diskussion um ein Tempolimit auf Autobahnen immer wieder auf. Dass Kay Nehm auf dem Verkehrsgerichtstag eine offene Debatte und neue Untersuchungen forderte, ist grundsätzlich zu loben. Es wird aber nichts daran ändern, dass es vor allem ein Streit aus dem Bauch heraus ist, der um Geschwindigkeitsbegrenzungen geführt wird.
Umweltminister Sigmar Gabriel hat es auf den Punkt gebracht, als er jetzt sagte, mit der Union sei das Limit, das dem Klimaschutz diene, nicht zu machen, deshalb komme es erst nach der Bundestagswahl 2009. Und auf den Einwand, es senke den CO2-Ausstoß nur minimal: "Auch Kleinvieh macht Mist." Das heißt: Es ist unwichtig, ob es großen Nutzen bringt; wichtig ist, welches Lager die Mehrheit hat.
Nebenbei bemerkt: Wer aus dem Ruhrgebiet mit dem Auto nach Goslar fuhr, gewann zwei Eindrücke zu Verkehrsthemen. Es gibt erstens kaum Autobahnabschnitte, auf denen schneller als 130 km/h gefahren werden kann. Und zweitens wirken die neuen Strafen für Lkw-Fahrer, die sich Elefantenrennen liefern, kaum abschreckend.
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