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WAZ: Ein Stück aus dem Tollhaus - Kommentar von Thomas Wels

Essen (ots)

Es ist schon ein Stück aus dem Tollhaus: die
Geheimsache Zechen-Stilllegung. Da muss tatsächlich erst ein 
Abgeordneter der Linken kommen, damit öffentlich wird, was auch 
Parlamentarier aus NRW gerne gewusst hätten, dort aber nicht wissen 
durften, obschon hier Milliarden an Steuergeld in den Bergbau 
geflossen sind.
 Abgesehen von der offensichtlichen Ungleichbehandlung der 
Abgeordneten - die Geheimniskrämerei an sich ist absurd. Die Kumpel 
wollen es wissen, die Wirtschaftsförderer und Bürgermeister müssen es
wissen - wann sie mit welchen Folgen des Ausstiegsbeschlusses zu 
rechnen haben. Die Sorge, die öffentliche Benennung von 
Schließungsterminen bestimmter Zechen in NRW hebele die 
Überprüfungsklausel 2012 aus, ist rein taktischer Natur, hat nichts 
mit der Wirklichkeit der Menschen zu tun. Schließlich kann auch ein 
Stilllegungsplan vorläufig sein. Das Bundeswirtschaftsministerium hat
sich an die parlamentarischen Rechte der Volksvertreter erinnert. Es 
bleibt zu hoffen, dass der Spuk ein Ende hat.

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Telefon: 0201 / 804-2727
zentralredaktion@waz.de

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