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WAZ: Ohne Einsicht und Rückgrat - Kommentar von Norbert Robers
Essen (ots)
Das Diäten-Desaster ist perfekt: Die geplante Anhebung der Abgeordneten-Bezüge ist vom Tisch. Ein peinlich-populistisches Ende eines dilettantischen Vorgangs.
Akt eins: Der Bundestag erkennt die Notwendigkeit, die Diäten-Regelung zu reformieren. Akt zwei: Die große Mehrheit stimmt den Plänen zu, sich künftig an den Tarifsteigerungen im Öffentlichen Dienst zu orientieren. Akt drei: Die auf Schnall-den-Gürtel-enger gepolte Bevölkerung schäumt ob der Tatsache, dass die Abgeordneten binnen drei Jahren 16 Prozent mehr verdienen sollen - die ersten Parlamentarier bekommen kalte Füße. Akt vier: Die Koalitionäre verkünden den geordneten Rückzug.
Was lernen wir daraus? Dass die Abgeordneten im Ernstfall über wenig Rückgrat verfügen. Dass sie trotz des Stopps immer noch nicht verstanden haben: Nicht die Gesamthöhe der Diäten ist das Problem, wohl aber die maßlose Steigerung und das Verfahren, das die Bürger nicht nachvollziehen können. Diäten = Empörung: Dieser Automatismus lässt sich nur mit einem Systemwechsel durchbrechen. SPD und CDU wollen es dagegen irgendwann erneut versuchen. Einsicht sieht anders aus.
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