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WAZ: Ohne Einsicht und Rückgrat - Kommentar von Norbert Robers

Essen (ots)

Das Diäten-Desaster ist perfekt: Die geplante
Anhebung der Abgeordneten-Bezüge ist vom Tisch. Ein 
peinlich-populistisches Ende eines dilettantischen Vorgangs.
Akt eins: Der Bundestag erkennt die Notwendigkeit, die 
Diäten-Regelung zu reformieren. Akt zwei: Die große Mehrheit stimmt 
den Plänen zu, sich künftig an den Tarifsteigerungen im Öffentlichen 
Dienst zu orientieren. Akt drei: Die auf Schnall-den-Gürtel-enger 
gepolte Bevölkerung schäumt ob der Tatsache, dass die Abgeordneten 
binnen drei Jahren 16 Prozent mehr verdienen sollen - die ersten 
Parlamentarier bekommen kalte Füße. Akt vier: Die Koalitionäre 
verkünden den geordneten Rückzug.
Was lernen wir daraus? Dass die Abgeordneten im Ernstfall über 
wenig Rückgrat verfügen. Dass sie trotz des Stopps immer noch nicht 
verstanden haben: Nicht die Gesamthöhe der Diäten ist das Problem, 
wohl aber die maßlose Steigerung und das Verfahren, das die Bürger 
nicht nachvollziehen können. Diäten = Empörung: Dieser Automatismus 
lässt sich nur mit einem Systemwechsel durchbrechen. SPD und CDU 
wollen es dagegen irgendwann erneut versuchen. Einsicht sieht anders 
aus.

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Telefon: 0201 / 804-2727
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