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WAZ: Stöckel (SPD): Partei gefährdet mit Clement-Rauswurf ihre Regierungsfähigkeit
Essen (ots)
Der Landesgruppenvorsitzende der SPD-Abgeordneten aus NRW im Bundestag, Rolf Stöckel, hat sich entschieden gegen einen Parteiausschluss von Wolfgang Clement gewandt. Es sei zwar unsolidarisch gewesen, vor der Hessen-Wahl die dortige SPD-Spitzenkandidatin zu kritisieren, aber "das ist kein Grund für einen Parteiausschluss", sagte Stöckel der Westdeutschen Allgemeinen Zeitung (Freitagausgabe). Er hoffe, dass im weiteren Verfahren der Ausschluss rückgängig gemacht wird. "Die SPD muss so souverän sein, einen kritischen Wolfgang Clement in ihren Reihen zu haben. Wenn er als Bundeswirtschaftsminister nicht zum Beispiel bei der Sozialgesetzgebung einen klaren Kurs gefahren hätte, wäre die Bekämpfung der Arbeitslosigkeit nicht so erfolgreich gewesen. Die SPD braucht jemanden wie Clement als Ausweis ihrer Wirtschaftskompetenz. Die Öffentlichkeit will schließlich nicht nur Parteisoldaten haben, sondern Leute mit Profil. Wenn sie das aufgibt, macht sie sich regierungsunfähig."
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