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WAZ: Ost-West-Konflikt wird härter - Die neuen Kalten Krieger. Leitartikel von Lutz Heuken
Essen (ots)
Noch vor gut einer Woche war Südossetien für die meisten Menschen im Westen kein Begriff. Nun droht dieses winzige Stück Kaukasus mit kaum 100 000 Einwohnern zur Keimzelle für einen neuen Kalten Krieg zu werden. Scharfmacher im Kreml und im Weißen Haus scheinen Interesse an einer sich zuspitzenden Lage zu haben.
Europa kann nur froh sein, dass es auf dem Bukarester Nato-Gipfel im Frühjahr hart geblieben ist. Obwohl US-Präsident Bush mächtig drängte, widersetzten sich weitsichtige Partner dessen Wunsch, Georgien sofort in das Verteidigungsbündnis aufzunehmen. Was wäre passiert, hätte man dem abenteuerlichen Plan zugestimmt? Hätten wir nun den Verteidigungsfall? Müssten wir uns auf eine militärische Konfrontation mit Moskau vorbereiten, weil der georgische Präsident Saakaschwili seine Truppen gegen die abtrünnigen Südosseten losgeschickt hat - und sein Land nun durch die Russen angegriffen wird?
Mag ja sein, dass sich dieses Szenario heute noch abenteuerlich anhört. Wer aber sagt, dass sich der Georgien-Konflikt nicht zu einer modernen Kuba-Krise hochschaukelt? Wer das als unrealistisches Horror-szenario bezeichnet, weiß nicht, wie sich Krisen entwickeln können, wenn auf beiden Seiten ideologisch verbohrte "Triebtäter" am Werk sind. Haben wir vergessen, dass die Welt in den 60er-Jahren schon einmal am Rande des Untergangs stand?
Da sitzen in Moskau die Herren Medwedew und Putin, die versprochen haben, ihr Land zu alter imperialer Größe zu führen. Die bereit sind, brutal Krieg zu führen, um angebliche Demütigungen Russlands zu rächen. Und da sitzen in Washington die Herren und Damen um Präsident Bush, die es darauf anlegen, ihre Wirtschafts-, Gesellschafts- und Freiheits-Philosophie bis vor die Tür Moskaus zu tragen, koste es, was es wolle. Die Staaten wie Georgien, die Ukraine, aber auch Polen und Tschechien mit Geld und militärischer Aufrüstung verführen, Front gegen Moskau zu machen. Offenbar nimmt in diesen Tagen auch Washington durch seine Georgien-Politik und die Raketenaufstellung in Polen eine Verschärfung der Lage billigend in Kauf.
Umso mehr ist nun Besonnenheit und auch verbale Abrüstung gefragt. Bei einem Rückfall in die Konfrontation der Nachkriegszeit können beide Seiten nur verlieren. Einen neuen Dialog mit Moskau zu fordern heißt nicht, vor dem undemokratischen und imperialen Gehabe des Kreml zu kuschen. Klare Worte - wie von Merkel gegenüber Medwedew - müssen ja sein.
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