13.04.2009 – 19:59

WAZ: Bitte mehr als Wahlkampf - Kommentar von Ulf Meinke

Essen (ots)

General Motors, der einst größte Autobauer der Welt,
steht vor der Insolvenz. Doch was wird dann aus Opel, dem 
europäischen Tochterkonzern von GM? SPD-Chef Franz Müntefering nutzte
die Ostertage, um Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) unter Druck zu 
setzen. Die Kanzlerin werde es nicht durchhalten, eine 
Staatsbeteiligung zu verweigern, sollte diese nötig werden, stichelte
Müntefering. Weil Merkels Kanzleramtschef Thomas de Maizière (CDU) 
beinahe zeitgleich erklärte, eine Staatsbeteiligung komme nicht 
infrage, war wieder einmal die große Uneinigkeit der Koalition 
dokumentiert.
 Unabhängig vom Wahlkampf: Aus ökonomischer Sicht wäre der Einstieg 
eines Investors zweifellos die beste Option für Opel. Kanzlerin 
Merkel hat staatliche Bürgschaften für ein solches Szenario praktisch
garantiert. Bleibt zu hoffen, dass die jüngsten Äußerungen von 
Gesamtbetriebsratschef Klaus Franz kein purer Zweckoptimismus sind. 
Es wäre Opel und seinen Beschäftigten zu wünschen, dass eine Lösung 
gefunden wird, die über den September-Wahltermin hinaus eine 
Perspektive bietet.

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