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WAZ: Europa hat gewählt - Signal der Verzagtheit. Kommentar von Knut Pries
Essen (ots)
Bei der Europawahl ging es um Macht und Legitimität. Die Machtfragen entscheiden sich anhand der Kräfteverhältnisse im Straßburger Plenum. Wer wird stärkste Fraktion, wer Präsident, wer Fraktionschef? Endgültig wird sich erst in den Verhandlungen der Fraktionen um Bündnisse und Posten klären, wer in den nächsten fünf Jahren die Köche und wer die Kellner sind. Anders verhält es sich mit der Frage nach der Legitimität. Wie solide ist das Bürger-Fundament des Projekts Europa? In dem miserablen Zustand, in dem sich die EU befindet, kommt es nicht nur darauf an, welche Partei im Straßburger Plenum wie viele Sitze erringt. Entscheidend ist vor allem, ob die demokratische Basis der Union ein robustes pro-europäisches Signal gibt oder ob sich das Wahlverhalten der Bürger ins deprimierende Bild fügt, das die Regie-renden derzeit abgeben. Leider ist Letzteres der Fall, wie sowohl die dürftige Beteiligung wie der Trend zum Protest- und Randvotum zeigen. In einer Zeit, in der die EU ihre Kräfte bündeln müsste, um sich in veränderten internationalen Verhältnissen zu behaupten, haben die Bürger ein Signal der Verzagtheit und des Misstrauens gegeben.
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