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WAZ: Diätenerhöhung verschoben - Ein kleines Zeichen - Leitartikel von Theo Schumacher
Essen (ots)
Gemessen am Rekordschuldenstand des Landes, der sich mit dem Haushalt 2010 abzeichnet, hat die Ersparnis bei den Diäten die Bedeutung von "Peanuts". Doch gemessen am Symbolwert, mit dem die Debatte über Bezüge der Abgeordneten stets aufgeladen wird, bedeutet ihr halbjähriger Verzicht mehr. Er setzt ein kleines Zeichen in der Krise und sollte all jene ins Grübeln bringen, die schon immer meinten, dass sich Politiker nur die Taschen vollstopfen. Wer argumentierte, eine Erhöhung der Diäten um 2,28 Prozent zum 1. Juli sei nur billig und recht, weil sie damit dem Anstieg bei Renten und Löhnen folgen, lag schief. Denn anders als ihre Wähler sind Abgeordnete privilegiert. Sie bestimmen selbst über ihren Einkommenszuwachs. Von ihnen darf man erwarten, dass sie in Zeiten der Krise mit gutem Beispiel vorangehen. Die Fraktionen, die noch vor einem halben Jahr ernsthaft eine automatische Diä-tenerhöhung durchsetzen wollten, weil sie das öffentliche Echo scheuten, haben sich nun eines Besseren besonnen. Wenn also am 1. Januar ihre Diäten steigen, sollte der Aufschrei ausbleiben.
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