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WAZ: Mülleimer-Banken - Hoffentlich klappt's - Leitartikel von Thomas Wels
Essen (ots)
Nun also Mülleimer-Banken. Das Gesetz zu den Bad Banks ist mittelfristig das wichtigste, das der Bundestag zu beschließen hatte. Die außerordentlich komplexe Materie ist nur für wenige Experten durchschaubar, und so bleibt im Sinne aller zu hoffen, dass die beabsichtigte Bereinigung der Bank-Bilanzen von verseuchten und Kapital verzehrenden Papieren funktioniert; damit die Banken untereinander wieder Vertrauen fassen; damit die Kreditvergabe an Unternehmen wieder in Gang kommt. Das Gesetz war nicht nur wegen komplizierter technischer Details zugleich das schwierigste der letzten Jahre. Die Koalition musste einerseits die Wirksamkeit der Ausgliederung von Müll-Papieren sicherstellen; anderseits musste sie aus gesellschafts- und ordnungspolitischen Gründen dafür Sorge tragen, dass man den Sündern nicht auch noch den Klingelbeutel hinterherwirft: Die Haftung der Banken für ihre Verfehlungen und die Verantwortung der Eigentümer mussten erhalten bleiben. Das scheint weitgehend gelungen. Die Banken sollten freiwillig die Mülldeponien nutzen. Tun sie es nicht, muss der Bund sie zwingen.
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