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WAZ: ACHTUNG KORREKTUR: FDP-"General" Dirk Niebel attackiert Kanzlerin Merkel
Essen (ots)
FDP-Generalsekretär Dirk Niebel wirft Bundeskanzlerin Angela Merkel vor, sich nicht eindeutig zu einer Koalition mit den Liberalen zu bekennen: "Derzeit müssen wir uns fragen, ob Angela Merkel Schwarz-Gelb tatsächlich will", sagte Niebel im Gespräch mit der WAZ-Gruppe (Freitagausgabe). Niebel weiter: "Letzte Woche hatte die Kanzlerin erklärt, dass sie (ACHTUNG KORREKTUR:) den Gesundheitsfonds (im ursprünglich gesendeten Text hieß es irrtümlich "die Gesundheitsreform"), also den teuren Murks von Frau Schmidt, fortsetzen möchte. Das klingt doch wie eine verkappte Koalitionsaussage zur Fortsetzung von Schwarz-Rot." Manch einer, auch aus der Union, habe sich laut Niebel in der Großen Koalition gemütlich eingerichtet. Eine "Ampel" mit SPD und Grünen komme für die Liberalen nicht infrage. "Jamaika" steht auch nicht auf der Rechnung des FDP-"Generals": "Jamaika wird schon deshalb nicht kommen, weil die Grünen dies auf ihrem Parteitag ausgeschlossen haben." Die Unterschiede zu den Grünen seien riesig: "Eine Partei, die es sich vorstellen kann, mit den Kommunisten zu regieren, die mehr Staat, höhere Steuern und Mindestlöhne will, ist nicht unser Wunschpartner", sagte Niebel.
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