Westdeutsche Allgemeine Zeitung
WAZ: Die Wende der Kanzlerin. Kommentar von Thomas Wels
Essen (ots)
Und siehe da: Plötzlich hat diese Finanzkrise mal eben die politischen Verhältnisse auf den Kopf gestellt. Waren es bislang Sozialdemokraten und Gewerkschaften, die vor einem "Kaputtsparen" warnten, ist es jetzt auch die CDU-Chefin und Bundeskanzlerin Angela Merkel. Das ist bemerkenswert, widerspricht es doch jedem Gefühl eines privaten Haushälters: Wer zu viel ausgibt, die Verschuldung enorm erhöht, der ist früher oder später am Ende.
Es war wohl richtig, mit Konjunkturprogrammen gegen diese Jahrhundertkrise anzugehen. Dennoch bleibt die Frage: Wie kommt der Staat, der 2010 allein im Bundeshaushalt sagenhafte 100 Milliarden Euro mehr neue Schulden aufnehmen muss, wieder aus dem Schuldenturm heraus?
Wirtschaftsminister und Finanzminister haben Recht: Es wird nach der Wahl hart werden. Schon allein deshalb, weil auch eine Verschuldungspolitik ihren Preis hat. Etwa in hohen Preissteigerungsraten und steigenden Zinsen. Sozial ist das gewiss nicht. Merkels Signal ist fatal. Wir müssen sparen, jeder weiß das. Die Kanzlerin will sich einen schlanken Fuß machen. Ehrlich wäre besser.
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