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WAZ: Die CDU und die Video-Affäre - Pannen in Serie - Leitartikel von Theo Schumacher
Essen (ots)
Man kann wirklich nicht sagen, dass die NRW-CDU vom Glück verfolgt ist. Seit sie sich verstärkt auf Video-Wahlkampf verlegt hat, produziert sie Pannen in Serie. Das wirkt beinahe so, als hätten Stan Laurel und Oliver Hardy in der Parteizentrale das Krisenmanagement übernommen. Es ist nicht das erste Mal, dass aus der Staatskanzlei von Jürgen Rüttgers vertrauliche Vorgänge - wenn auch bislang nicht von vergleichbarer Brisanz - an die Öffentlichkeit gelangen; sei es durch ein Leck oder durch Anzapfen von außen. Für den Ministerpräsidenten wird dies zum Problem. Es geht ja nicht nur um die anstößigen E-Mails. Längst fragen kritische Stimmen auch in der CDU besorgt nach dem inneren Zustand des Regierungsapparats. Niemand sei so naiv zu glauben, woanders werde die Trennung zwischen Partei- und Regierungarbeit sauber eingehalten. So funktioniert Politik nicht. Die Kunst besteht darin, sich nicht erwischen zu lassen. Die CDU hat stets die "Arroganz der Macht" zu SPD-Regierungszeiten gerügt. Gerade weil Rüttgers mit hohem moralischem Anspruch in NRW angetreten ist, darf er seinen politischer Chefberater in der Staatskanzlei nicht halten.
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