Westdeutsche Allgemeine Zeitung
WAZ: Die Koalition in Düsseldorf - Ungemütliche Zeiten. Kommentar von Walter Bau
Essen (ots)
Lange Zeit schien es so, als strebe die schwarz-gelbe Landesregierung unaufhaltsam ihrer Wiederwahl entgegen: Die brummende Konjunktur ließ Steuerquellen sprudeln, Arbeitslosenzahlen und Neuverschuldung sanken rapide. CDU und FDP regierten strikt nach ihrer Devise "Privat vor Staat", die Opposition war hauptsächlich mit sich selbst beschäftigt. Doch dann kam die Krise - und mit ihr die Nervosität.
Als dann auch noch die neu an die Regierung gewählten Parteifreunde in Berlin von einer Verlegenheit in die nächste stolperten und die FDP in den Umfragen abstürzte, wuchs sich die Nervosität zur schieren Panik aus. Anders jedenfalls ist der wirre Zick-Zack-Kurs des liberalen Landesvorsitzenden Pinkwart in Sachen Hotelsteuer nicht zu erklären.
Für Ministerpräsident Jürgen Rüttgers und seinen Vize Pinkwart sind ungemütliche Zeiten angebrochen. In der Zeit bis zum Wahltag am 9. Mai muss sich nun zeigen, aus welchem Holz die "Koalition der Erneuerung" wirklich geschnitzt ist; ob sie es schafft, auch ohne Rückenwind aus Berlin und Unterstützung durch einen veritablen wirtschaftlichen Aufschwung die Mehrheit der Wähler in Nordrhein-Westfalen zu überzeugen. Die Zeit dafür wird knapp.
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