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WAZ: Linkspartei: Ramelow für Urabstimmung über künftige Parteispitze

Essen (ots)

Der Chef der Linksparteifraktion in Thüringen, Bodo
Ramelow, rät der Bundespartei im Gespräch mit der WAZ-Mediengruppe 
(Dienstagausgabe), bis spätestens Ende 2011 in einer Urabstimmung 
darüber zu entscheiden, ob sie dauerhaft eine Doppelspitze mit Mann 
und Frau haben soll oder nicht.
In einem offenen Brief an alle Mitglieder und Parteigliederungen 
appelliert Ramelow überdies an die Linke, den jüngst verabschiedeten 
Personalvorschlag für die neue Führungscrew nach Lothar Bisky und 
Oskar Lafontaine vor dem Rostocker Bundesparteitag Mitte Mai nicht 
wieder aufzuschnüren. Der intern äußerst umstrittene bayerische 
Gewerkschaftsfunktionär Klaus Ernst soll gemeinsam mit der 
ostdeutschen Bundestagsfraktionsvize Gesine Lötzsch das neue 
Führungsduo bilden. Ramelow warnt davor, den Personalvorschlag, den 
der Parteivorstand zuletzt in einer Telefonkonferenz mit 28 
Ja-Stimmen abgesegnet habe, erneut auf den Prüfstand zu stellen. 
Ramelow: "Wir brauchen in Rostock einen Aufbruch, bei dem Partei und 
Parteiführung ein gegenseitiges Vertrauen aufbauen und entwickeln."
Mit Blick auf die Programm-Debatte, die Ende März durch Vorlage eines
ersten Entwurfs durch den Parteivorstand beginnen soll, fordert 
Ramelow, die "Transformationserfahrungen der neuen Bundesländer" 
stärker zu berücksichtigen. Längeres gemeinsames Lernen, ein modernes
einheitliches Dienstrecht, eine einheitliche moderne 
Bürgerversicherung seien Ziele, "die nach vorne weisen und die aus 
Erfahrung von Ost und West gespeist werden." Ramelow: "Wir müssen 
über die westdeutschen Tabus offensiv reden, um Alternativen dazu zu 
entwickeln.
Das Beispiel der Teilung in Arbeiter, Angestellte und Beamte oder die
Trennung zwischen ambulant und stationär sowie die Trennung in 16 
verschiedene Landesbildungssysteme zeigt, wie notwendig ein Aufbruch 
in der bundesdeutschen Gesellschaft wäre."

Pressekontakt:

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Telefon: 0201 / 804-6528
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