Westdeutsche Allgemeine Zeitung
WAZ: Gespenst Große Koalition - Kommentar von Walter Bau
Essen (ots)
Ein Gespenst geht um in Nordrhein-Westfalen. Sein Name: Große Koalition. Doch taugt das mögliche Bündnis aus CDU und SPD tatsächlich zum politischen Schreckgespenst? Richtig ist: Große Koalitionen, ob auf Bundes- oder Landesebene, waren bislang regierungspolitische Notgemeinschaften; sie mussten ran, wenn nichts anderes mehr ging. Sie waren meist Bündnisse auf Zeit, die Politik mehr verwalteten als gestalteten. Doch das muss nicht so bleiben. Statt sich auf das Wagnis Neuwahl einzulassen, das zudem die Politikverdrossenheit fördern und die Wahlbeteiligung erneut senken würde, sind CDU und SPD in NRW in der Pflicht, die Chance zu nutzen, die Rot-Schwarz bietet. Statt sich auf ein Bündnis des kleinsten gemeinsamen politischen Nenners zu einigen, müssen beide Seiten die großen Streitthemen der Landespolitik wie Schulstruktur, Studiengebühren, Energie, Jobs gemeinsam angehen und im Konsens zukunftsfeste Lösungen finden, die nicht gleich beim nächsten Regierungswechsel wieder hinfällig sind. Als ein Bündnis der Verlässlichkeit könnte Schwarz-Rot im Idealfall das Vorbild abgeben für eine neue Große Koalition in Berlin. Wird Schwarz-Rot in NRW zum Erfolgsmodell, würde das Gespenst auch im Bund seinen Schrecken verlieren.
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