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WAZ: Gestörte Harmonie. Kommentar von Theo Schumacher
Essen (ots)
Mancher in der SPD schreibt es dem Siegesrausch der Grünen nach den Wahlen im Südwesten zu, dass in NRW der kleinere Partner dem größeren dazwischengrätscht und das Kindergartengesetz blockiert. Zufall? Mag sein, denn die Grünen waren nie Anhänger der beitragsfreien Kitas. Sie beugten sich dem Willen der Ministerpräsidentin. Aber wenn sie sich nun querlegen, wird das auch im Lichte ihres Doppelsiegs bewertet. Was sonst.
Die Koalition wird sich einigen, wohl schon bald. Dass aber ihr Konflikt öffentlich wird, passt nicht zum sorgsam gepflegten Image der Harmonie. Wieder einmal geht es um den Haushalt. Ohnehin muss Rot-Grün nicht nur Vorgaben des Gerichts genügen, sondern auch Dauerangriffe der Opposition abwehren. Da sieht es schlecht aus, wenn man selbst ein Bild der Zerstrittenheit bietet.
Mit der gleichfarbigen "Streitkoalition" der 90er-Jahre ist Rot-Grün heute nicht vergleichbar. Aber die Narben von damals können noch besichtigt werden. Beide Partner arbeiten zunächst auf eigene Rechnung und registrieren argwöhnisch jeden Machtzuwachs des anderen. Je stärker die Grünen werden, umso schwerer tut sich die SPD.
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