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WAZ: Reform ohne Basis - Kommentar von Miguel Sanches
Essen (ots)
In der SPD rumort es. Wenn es noch eines Beweises dafür bedurfte, dann ist es der Brief der Generalsekretärin und des Parteichefs: Kein Vorschlag für eine Parteireform sei "in Stein gemeißelt". Die Sorge, dass sie am Widerstand der Funktionäre scheitert, muss groß sein. Anfang der 90er-Jahre blieb das Projekt "SPD 2000" im Ansatz stecken. Im Jahr 2000 probierte es die Führung erneut. Diesmal wollte man Urwahlen für Nichtmitglieder öffnen. Daraus wurde nichts. Elf Jahre später wollen wieder einige kluge Köpfe durch die Wand, diesmal Andrea Nahles und Sigmar Gabriel. Reformen tun Not, Gabriel agiert auch nicht sprunghaft. Die Pläne verfolgt er beharrlich und mit großem Ernst. Ja, es ist eine Sisyphusaufgabe. Der Stein läuft aber jedes Mal die Bergspitze runter, weil immer derselbe Fehler passiert: Es wird eine Reform von oben verordnet. Die Initiative müsste von unten kommen und von Vorbildern, guten Beispielen begleitet werden. Stattdessen: Pläne werden publik, die Funktionäre sind auf den Bäumen. Wie stark sind eigentlich die Nerven von Nahles und Gabriel?
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