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WAZ: Diätenerhöhung nicht unverdient. Kommentar von Miguel Sanches
Essen (ots)
Über ihre Diäten entscheiden die Abgeordneten oft im Hauruck-Verfahren. Denn sie kennen ihre Wähler. Sie wissen: Für einen Schluck aus der Pulle gibt es keinen idealen Zeitpunkt. Jede Erhöhung wird kritisiert. Jede. Also macht man es kurz, das heißt: schnell und schmerzlos.
Diesmal ist Kritik unangebracht. Die Abgeordneten haben Maß und Mitte bewiesen. Sie gingen instinktsicher vor, als sie sich während der Finanzkrise zurücknahmen. Und die jetzige Doppelerhöhung um je 292 Euro in den nächsten zwei Jahren fiel bescheiden aus. Die Preise ziehen an, in der Wirtschaft wird mehr gezahlt. Da ist ein Plus von über drei Prozent zu rechtfertigen. Die Abgeordneten müssen sich nicht länger verstecken. Die Erhöhung ist, anders als die Linkspartei meint, vermittelbar. Die Linken ziehen sich auf die billige Tour aus der Affäre. Sie können das Geld ja zurückgeben, dann gewinnen sie Glaubwürdigkeit.
Maßlos sind nicht die Diäten, wohl aber die Pensionen. Die müssten privatisiert werden. Das geht, wie das Beispiel NRW zeigt. In Berlin wollen sie eine Kommission mit einer Reform beauftragen. Man hört es gern, allein der Glaube fehlt. Wir haben die Unschuld verloren. Viele Kommissionen dienten in der Vergangenheit dazu, Zeit zu gewinnen und einem Anliegen eine Beerdigung erster Klasse zu bereiten. Wiederholt sich die Geschichte?
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