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WAZ: Zurückhaltung bei Waffengeschäften - Kommentar von Christopher Onkelbach
Essen (ots)
Deutsche High-Tech-Produkte sind in aller Welt gefragt. Das ist gut für Unternehmen, Arbeitsplätze und Konjunktur. Rüstungslieferungen sind ein wachsendes Exportgeschäft. Doch Waffen sind andere Güter als Autos, Traktoren oder Bergbaumaschinen. Soll man, darf man Geschäfte machen mit Staaten, deren demokratische Strukturen schwach sind? Deren Menschenrechtsbilanz mehr als traurig ist - wie im Falle Saudi-Arabiens? Soll man, darf man Waffen liefern an Regime, denen man zutrauen darf, sie gegen Freiheitsbewegungen einzusetzen? Was ist, wenn in Saudi-Arabien der politische Frühling ausbricht und das Regime den Aufstand mit deutschen Panzern niederrollt? Deutsche Außenpolitik sei "wertegebunden" an Demokratie und Menschenrechte, betont Merkel gerne. Rüstungsexporte sind ein Teil der Außenpolitik. Hier kann es nicht nur um Märkte und Absatzchancen gehen. Die Strategie, statt eigene Soldaten in Krisengebiete zu schicken, die "richtige" Seite mit Waffen auszustatten, hat schon oft ins Desaster geführt. Es stünde Deutschland gut an, bei diesem Thema deutlich mehr Zurückhaltung und Transparenz zu zeigen.
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