Alle Storys
Folgen
Keine Story von Westdeutsche Allgemeine Zeitung mehr verpassen.

Westdeutsche Allgemeine Zeitung

WAZ: Trickserei beim Wahlrecht. Kommentar von Walter Bau

Essen (ots)

Die Fünf-Prozent-Hürde für die Europawahl hat das Verfassungsgericht gekippt - nun versuchen die großen Parteien, mit einer Schranke bei drei Prozent die lästige Konkurrenz der Kleinen außen vor zu halten. Ob sie mit diesem Trick durchkommen, ist höchst fraglich. Denn: Legt man etwa das Ergebnis der letzten Europawahl 2009 zugrunde, als die Fünf-Prozent-Hürde noch galt, wäre das Ergebnis mit einer Sperrklausel von drei Prozent exakt das gleiche: die stärkste Partei unter der Hürde kam auf nur 1,7 Prozent. Schon hat die erste Kleinpartei eine erneute Verfassungsklage angekündigt. Die Karlsruher Richter könnten sich angesichts dieser Lage von Union, SPD, FDP und Grünen veralbert fühlen und auch die neue Sperrklausel kippen. Und überhaupt: Man hätte den großen Parteien mehr Souveränität und weniger Kleingeistigkeit im Umgang mit den Kleinen gewünscht.

Pressekontakt:

Westdeutsche Allgemeine Zeitung
Zentralredaktion
Telefon: 0201 - 804 6519
zentralredaktion@waz.de

Original-Content von: Westdeutsche Allgemeine Zeitung, übermittelt durch news aktuell

Weitere Storys: Westdeutsche Allgemeine Zeitung
Weitere Storys: Westdeutsche Allgemeine Zeitung
  • 17.05.2013 – 19:03

    WAZ: Fracking - Politik fürs Schaufenster. Kommentar von Tobias Blasius

    Essen (ots) - Wer gedacht hatte, die Bundesregierung lasse den Streit um die Förderung von Schiefergas so wie viele andere kontroverse Wahlkampfthemen still und leise einschlafen, sieht sich getäuscht. "Fracking" kehrt, versehen mit einer "Lex Bodensee", zurück auf die Tagesordnung des Bundeskabinetts. Zu groß scheint die Verlockung, im sicheren Vertrauen, dass die ...

  • 17.05.2013 – 16:36

    WAZ: Heino möchte auf nächstem Album Rapper Cro nachsingen

    Essen (ots) - Schlagersänger Heino (74) kündigt an, weitere Alben mit Cover-Versionen von aktuellen Rock- und Popliedern aufzunehmen. Dies sagte er in einem Interview der Wochenendbeilage der WAZ-Mediengruppe. "Von Cro gibt es zum Beispiel das Lied ,Einmal um die Welt'. Also überlege ich, soll ich das jetzt machen oder nicht." Dass er seinem Publikum mit seinem Album "Mit freundlichen Grüßen" eine Verjüngungskur ...

  • 16.05.2013 – 20:23

    WAZ: Hamburger Werbeagentur KNSK zieht es ins Ruhrgebiet

    Essen (ots) - Eine der größten inhabergeführten Werbeagenturen Deutschlands, das Hamburger Unternehmen KNSK, siedelt sich auf dem Gelände der Essener Zeche Zollverein an. Es sei eine bewusste Standort-Entscheidung für das Ruhrgebiet gewesen, sagte Werner Knopf, Mitgründer und Geschäftsführer der Werbeagentur, den Titeln der WAZ-Mediengruppe (Freitagausgaben). "Die Kunden im Ruhrgebiet haben etwas Besseres verdient ...