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WAZ: Höchste Zeit für ein Verbot. Kommentar von Miguel Sanches
Essen (ots)
Das gestern in Berlin verkündete Verbot des Islamischen Staats (IS) ist zuallererst eine Maßnahme der politischen Hygiene. Wer die Terrormiliz in Syrien und im Irak verurteilt und sogar ihre Gegner aufrüstet, muss auch in Deutschland aktiv werden. Der Bundesinnenminister wäre andernfalls nicht mit sich im Reinen. Er tut, was in seiner Macht ist. Ob es hilft? Es schadet nicht. Jedenfalls ist es das richtige Signal an die Terroristen: Bis hierher und nicht weiter. Man könnte fragen, warum Thomas de Maizière so lange gebraucht hat, bis er sich zu einem Verbot durchrang. Da muss sich auch ein Innenminister auf die Experten verlassen. Der IS war leichter zu beobachten, als seine Aktivisten offen agieren konnten. De Maizière konnte es sich nicht leisten, länger zu warten. Das war nicht mehr erklärbar. Außerdem war es objektiv so, dass der IS immer unverhohlener um die Dschihadisten aus Deutschland warb. Es heißt, dass die IS-Gewaltvideos im Internet in bestimmten Kreisen geradezu populär seien. Das ist pervers und ein Grund mehr für das Betätigungsverbot. Es war höchste Zeit.
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