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WAZ: Innenminister unter Druck - Kommentar von Gudrun Büscher zur BND-Affäre
Essen (ots)
So langsam ist es nicht mehr nur peinlich, es wird gefährlich für den Bundesinnenminister. Thomas de Maizière, Angela Merkels engster Vertrauter, steht mit dem Rücken an der Wand.
Die Pannen mit der Aufklärungsdrohne Euro-Hawk hat er nur knapp überstanden. Der Vorwurf nach den Flüchtlingskatastrophen im Mittelmeer, er habe sich nicht rechtzeitig für eine Verlängerung der Seenotrettungsaktion "Mare Nostrum" stark gemacht, lastet auf ihm.
Und auch in der Affäre um das Standardgewehr der Bundeswehr (G36) steht er nicht gut da. Das beherzte Zupacken seiner Nachfolgerin im Verteidigungsministerium lässt ihn als Zauderer erscheinen, der Konflikten aus dem Weg geht.
Jahrelang war de Maizière als Kanzleramtsminister verantwortlich für die Aufsicht über den BND. "Ausspähen unter Freunden - das geht gar nicht", sagt die Chefin. Und jetzt das! Es sind schon Politiker aus geringerem Anlass zurückgetreten.
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