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WAZ: Raus aus der Anonymität - Kommentar von Wilfried Goebels zur Internethetze
Essen (ots)
Wer in der scheinbaren Anonymität von Facebook und Twitter gegen Flüchtlinge hetzt oder zur Gewalt aufruft, hat die Härte des Gesetzes verdient. Auch im Internet ist Volksverhetzung justiziabel. Radikale müssen damit rechnen, wie Anstifter bestraft zu werden.
Die Hemmschwelle ist bei vielen Internetnutzern gefallen. Dabei reicht die Bandbreite der Hassbotschaften von unanständig bis strafbar. Zeugen rassistischer Hetze im Netz sollten nicht zögern, die Polizei auf dubiose Seiten hinzuweisen.
Dass Extremisten Ängste im Netz schüren können, daran sind die großen Internetanbieter nicht schuldlos. Trotz gesetzlicher Verpflichtungen und hehrer Versprechen, die Hetze im Netz zu löschen, halten sich die sozialen Netzwerke bei der Selbstkontrolle auffällig zurück. Höchste Zeit, dass die Politik den meist ausländischen Netzanbietern die Daumenschrauben anlegt.
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