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WAZ: Verzweiflung in der SPD - Kommentar von Frank Preuß zu Gabriel
Essen (ots)
Die Rente, bat Angela Merkel vor ein paar Tagen, sollte kein Thema für den Wahlkampf 2017 werden. Man werde sich bestimmt noch vor der Wahl auf eine Reform verständigen. Das mag die Kanzlerin sich wünschen - aber worüber könnte Sigmar Gabriel dann noch öffentlichkeitswirksam streiten? In Zeiten, in denen Merkel nahezu alle sozialdemokratischen Themen abgeräumt hat und das unbestreitbare Durchsetzungsvermögen der SPD innerhalb der Großen Koalition von den Wählern nicht honoriert wird.
Die SPD rauscht im Abwärtssog unter die 20-Prozent-Marke und greift nach jedem Stück Holz. Die Parteilinke Andrea Nahles rasiert als Arbeitsministerin aus Angst vor der AfD die Sozialleistungsansprüche von EU-Ausländern, als werde sie von der CSU beraten. Und ihr Parteichef, der sich von Merkels Mit- nun in ihren Gegenspieler verwandeln muss, greift sich die Rente, weil er weiß, dass man mit den großen Themen in den Wettstreit ziehen muss, um wahrgenommen zu werden.
Vielleicht ist ja der Kampf um ein Kernthema der SPD auch seine letzte Chance, die Partei doch noch zu mobilisieren. Um den Sieg 2017 mag es nicht gehen. Aber um ein einigermaßen würdiges Abschneiden.
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