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WAZ: Vom Extremismus umzingelt - Kommentar von Tobias Blasius zum Verfassungsschutz
Essen (ots)
Die Statistik meint es erneut nicht gut mit der rot-grünen Landesregierung. Die Zahl der politisch motivierten Straftaten in Nordrhein-Westfalen ist sprunghaft angestiegen. Der Verfassungsschutzbericht 2015 zeichnet das düstere Bild einer zunehmend vom Extremismus umzingelten Gesellschaft. Das hatte dem skandalerprobten NRW-Innenminister Jäger gerade noch gefehlt.
Doch es wäre zu simpel, den Zulauf für Rechtsextremisten, Autonome und Salafisten auf politische Versäumnisse in Düsseldorf zu reduzieren. Die Flüchtlingskrise hat ein gegenseitiges Aufschaukeln von rechter und linker Kriminalität ausgelöst. Die Verfassungsschützer stoßen bei einer nur schwer vorhersehbaren "Turbo-Radikalisierung" an ihre Grenzen: Der frustrierte Biedermann von heute zündet morgen vielleicht unvermittelt ein Flüchtlingsheim an.
Kaum anders verhält es sich mit einem individualisierten Dschihad. Junge, in Deutschland sozialisierte Männer lassen sich unerkannt per Internet vom Islamischen Staat zum Bombenlegen inspirieren. Es sind fordernde Zeiten für die Schlapphüte - nicht nur in NRW.
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